Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle kostenlosen und kostenpflichtigen Dienstleistungen, die Chinese Kisses anbietet. Sie dienen der Sicherheit aller registrierten Mitglieder.
Service
Die Webseite Chinese Kisses ist eine Dienstleistung der IK Softwareportal GmbH.
An den Klippen 23
57462 Olpe
Deutschland
A. Allgemeine Bedingungen
A.1 Anerkennung der Geschäftsbedingungen
Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich für die beiderseitigen Rechte und Pflichten an.
A.2 Gültigkeitsbereich der Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer, auch wenn diese von ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland die angebotenen Dienstleistungen nutzen oder auf sie zugreifen.
A.3 Keine gewerbliche Nutzung
Chinese Kisses bietet seine Dienstleistungen ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Jeder Nutzer verpflichtet sich, die Dienstleistungen und Informationen nur für private Zwecke zu nutzen.
A.4 Datenschutz
Chinese Kisses verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten.
Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten.
Das Mitglied ist damit einverstanden, dass Chinese Kisses personenbezogene Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienstleistungen nutzt und selbst oder durch Dritte verarbeitet. Chinese Kisses darf diese Daten auch an seine Filialen und Dritte, die Leistungen auf der Website von Chinese Kisses anbieten, zum Zwecke der Nutzung und Verarbeitung für die bedarfsgerechte Ausgestaltung der Dienste übermitteln. Chinese Kisses wird Nutzungsprofile unter Verwendung von Pseudonymen zum Zwecke der Marktforschung erstellen.
Mit der Registrierung erklärt das Mitglied sein Einverständnis mit der in diesen Geschäftsbedingungen geregelten Datennutzung.
Chinese Kisses wird dem Mitglied auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
Chinese Kisses weist alle Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb selbst Sorge.
B. Die Chinese Kisses Dienstleistungen
B.1 Beschreibung der Dienstleistungen
Chinese Kisses bietet seinen Mitgliedern einen Zugang zu der zentralen Datenbank an, die unter verschiedenen, Chinese Kisses gehörenden Domains abrufbar ist. Zu diesen Domains gehört unter anderem "www.interkontakt.net", die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird.
Chinese Kisses ermöglicht seinen Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem von Chinese Kisses, über das sich Mitglieder für den Aufbau von Partnerschaften und Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Mitglieder. Die Mitglieder können sich in der Datenbank die Profile anderer Mitglieder ansehen und diese sowohl kostenlos als auch kostenpflichtig kontaktieren.
Registrierte Nutzer können alle Dienste im Rahmen geschlossener Verträge nutzen.
Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen.
B.2 Zugang
Der Zugang zur Nutzung der Datenbank von "Chinese Kisses" setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Mitglied ausgewählter persönlicher Benutzername und Passwort durch Chinese Kisses vergeben wird.
Chinese Kisses kann als Voraussetzung für den Zugang zum Mitglieder-Bereich jederzeit einen Identifikationsnachweis vom Mitglied in Form einer Photokopie eines Lichtbildausweises (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein) verlangen. Die Photokopie muss das Photo und die Unterschrift des Auftraggebers identifizierbar enthalten.
B.3 Kosten
Die Nutzung der für Mitglieder zugänglichen Leistungen der "Chinese Kisses"-Datenbank ist kostenfrei, sofern das Mitglied nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.
C Pflichten der Mitglieder
C.1. Vertraulichkeit
Jedes Mitglied ist verpflichtet, eMails und andere Nachrichten anderer Mitglieder, die es im Zusammenhang mit der Nutzung der Chinese Kisses-Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und eMail-Adressen und/oder URLs anderer Mitglieder.
C.2 Keine missbräuchliche Nutzung
Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den von Chinese Kisses angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
- C.2.1 ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- C.2.2 ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
- C.2.3 keine Daten heraufzuladen: Bilder, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, das Mitglied ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung des Materials;
- C.2.4 keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
- C.2.5 eMails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von Chinese Kisses erlaubt wird);
- C.2.6 in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, eMail-Adressen zu nennen.
C.3 Kündigung der Mitgliedschaft durch Chinese Kisses
Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für das einzelne Mitglied berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen Chinese Kisses zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft und gleichzeitiger Sperrung des Zuganges zu den Datenbanken.
C.4 Sperren der Mitgliedsdaten
Bei konkreten Anhaltspunkten für eine unzulässige, vertragswidrige oder gesetzeswidrige Nutzung hat Chinese Kisses das Recht, die von den Mitgliedern eingegebenen Inhalte zu überprüfen und gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zeitweise zu sperren.
D. Kündigung
D.1 Das Mitglied ist jederzeit berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
D.2 Chinese Kisses ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
E. Betrieb
Chinese Kisses ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.
F. Unabhängige Leistungsanbieter
F.1 Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von Chinese Kisses anbieten, werden als "ICP" (Internet Content Provider) bezeichnet.
F.2 Das Mitglied ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Chinese Kisses ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Mitglied und einem ICP.
F.3 Chinese Kisses übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit oder Inhalt von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP.
G. Legal disclaimer: gelinkte Webseiten
Chinese Kisses übernimmt keinerlei Verantwortung für die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Seiten. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von jeglicher Verantwortung für sämtliche Inhalten aller von diesen Web-Seiten gelinkten Seiten und machen uns ihre Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Web-Seite dargestellten Links, nicht nur für die Links im ausdrücklichen Link-Bereich, auch ist der Diskussions-Forums-Bereich eingeschlossen.
H. Rechte
Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu Chinese Kisses gehören, liegen ausschließlich bei Chinese Kisses. Chinese Kisses ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten.
Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. -gleichgültig zu welchem Zweck- ist unzulässig.
I. Haftung
I.1 Chinese Kisses stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Mitglieder Kontakt mit anderen Mitgliedern aufnehmen können. Chinese Kisses hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Chinese Kisses kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Mitglieder können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das Chinese Kisses -System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen.
Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des Chinese Kisses -Systems ist jede Haftung von Chinese Kisses ausgeschlossen.
I.2 Chinese Kisses übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von Chinese Kisses. Chinese Kisses haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service von Chinese Kisses aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Chinese Kisses nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.
I.3 Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Chinese Kisses nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
I.4 Chinese Kisses haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von Chinese Kisses eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
I.5 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
J. Freistellung
Jedes Mitglied stellt Chinese Kisses hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei.
Ferner stellt jedes Mitglied Chinese Kisses von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.
K. Mitteilungen
Mitteilungen von Chinese Kisses an seine Mitglieder erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per eMail. Mitteilungen von Mitgliedern an Chinese Kisses müssen per eMail an die auf den Chinese Kisses -Seiten ausdrücklich genannten Adressen oder auf dem Postwege erfolgen.
L. Werbung
Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass Chinese Kisses über den von ihm angebotenen Service an das jeweilige Mitglied Werbung versendet.
M. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Chinese Kisses ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Hierüber werden die Mitglieder per eMail unterrichtet.
N. Allgemeines
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und Chinese Kisses gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem gewollten Ergebnis am nächsten kommt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit Chinese Kisses entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz von Chinese Kisses.
O. Geschäftsbedingungen für das Abrufen von Adressinformationen
Chinese Kisses kann nicht für die Richtigkeit der angegebenen Informationen verantwortlich gemacht werden. Chinese Kisses tritt nur als Vermittler von Adressen zum Zwecke der privaten nicht kommerziellen Kontaktaufnahme auf. Etwaige Ansprüche an uns sind begrenzt auf die Rückerstattung von an uns für die Adressen gezahlten Beträgen. Sämtliche weiteren Ansprüche sind ausgeschlossen.
P. Geschäftsbedingungen für Anzeigenaufträge
P.1 Anzeigenauftrag
Anzeigenauftrag im Sinne der nachstehenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer Anzeige eines Kunden in einem Mediendienst, der elektronisch im Internet zugänglich ist. Das Mitglied kann jederzeit selbst seine Anzeige aktivieren (online stellen) oder den Anzeigenauftrag zurücknehmen, indem es seine Anzeige deaktiviert. Die Agentur ist nicht verpflichtet, den Anzeigenauftrag anzunehmen. Für die Abwicklung gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden auch dann keine Anwendung, wenn die Agentur im Einzelfall nicht widerspricht.
P.2 Anzeigenart
Eine Anzeige kann aus einem oder mehreren der genannten Elementen bestehen:
- aus einem Bild, Text, Tonfolgen, Bewegbildern
- aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Wirtschafts- und Verantwortungsbereich des Auftraggebers liegen.
P.3 Inhalt der Anzeige
Der Auftraggeber sichert die Richtigkeit des Inhaltes seiner in die Anzeige zu übernehmenden Daten zu.
Dies gilt insbesondere für die vom Nutzer zum Zweck der Veröffentlichung der eigenen Anzeige an die Agentur übermittelten Photos. Mit dem zur Verfügung stellen eines oder mehrer Photos für eine Anzeige sichert das Mitglied der Agentur zu, selbst die dargestellte Person zu sein. Darüber hinaus ist das Mitglied verpflichtet, unverzüglich die eigene Anzeige auf die inhaltliche Richtigkeit des Textes und der Photos zu überprüfen.
Die Agentur behält sich insbesondere vor, Anzeigenaufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder aus technischen Gründen vollständig oder teilweise abzulehnen, wenn der betreffende Teil oder die Anzeige insgesamt gegen Gesetz, behördliche Bestimmungen oder gegen die guten Sitten verstößt oder ihre Veröffentlichung für die Agentur unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
Wenn die Angaben in der Anzeige nachweislich falsch sind, ist die Agentur berechtigt, die Anzeige sofort aus der Veröffentlichung herauszunehmen. Bei Verdacht eines falschen Inhaltes der Anzeige ist die Agentur berechtigt, bis zum Ergebnis der Prüfung des Verdachtes die Anzeige vorläufig zu sperren.
P.4 Verwendung
Auftraggeber verpflichtet sich, die sich aus seiner Anzeige ergebenden Zuschriften ausschließlich der privaten nicht kommerziellen Kontaktaufnahme zu nutzen und die Anschriften nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verstößen gegen diese Regelung ist die Agentur berechtigt, die Anzeige aus der Veröffentlichung entschädigungslos herauszunehmen und Name und Anschrift des Auftraggebers an Strafverfolgungsbehörden und Personen, die auf die Anzeige geantwortet haben, mitzuteilen.
Fotos des Auftraggebers werden von Chinese Kisses nur zurückgesandt, wenn Chinese Kisses ein frankierter und adressierter Rückumschlag des Auftraggebers vorliegt.
P.5 Identifizierung des Auftraggebers
Die Agentur ist berechtigt, vor der Veröffentlichung einer Anzeige einen Nachweis über die Identität des Auftraggebers zu verlangen in Form einer Photokopie eines Lichtbildausweises (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein). Die Photokopie muss das Photo und die Unterschrift des Auftraggebers identifizierbar enthalten.
Q. Ort der Gerichtsbarkeit
Alle Leistungen und Vereinbarungen gelten als in Deutschland ausgeführt. Darüber hinaus wird ein solcher Vertrag nach deutschem Recht ausgelegt und vollstreckt, und Sie stimmen zu, dass Chinese Kisses unwiderruflich der nicht ausschließlichen Zuständigkeit des deutschen Gerichts zustimmt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben keinerlei Einfluss auf Ihre gesetzlichen Rechte.
Mit der Absendung Ihrer Bestellung zu Chinese Kisses bestätigen Sie, dass Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptieren.
Z. Mitgliedschaftsoptionen
1) Kostenlose Mitgliedschaft
Als freies Mitglied müssen Sie nichts bezahlen.
Sie können Mitgliedsprofile suchen und betrachten.
2) Gold Mitgliedschaft
Um eine Gold-Mitgliedschaft zu erhalten, müssen Sie eine Gebühr bezahlen.
Wenn Sie eine Gold-Mitgliedschaft haben, können Sie Kontakte knüpfen und anderen Mitgliedern E-Mails schreiben oder chatten.
Es gibt verschiedene Optionen für Goldmitgliedschaften im Zusammenhang mit Zeit und Verlängerungsoptionen
a) 1 Monat Gold Mitgliedschaft automatisch verlängern (27 Euro)
b) 1 Monat Gold Mitgliedschaft (35 Euro)
c) 3 Monate Gold Mitgliedschaft (80 Euro)
d) 6 Monate Gold Mitgliedschaft (100 Euro)
e) 12 Monate Gold Mitgliedschaft (150 Euro)
Die Anzahl der Kontakte ist auf 300 pro Monat beschränkt, die Mitglieder von Spammern und Betrügern erhalten.
